Betreff: Alles Gute für das neue Jahr!

Liebe Genossinnen und Genossen,
 
    2010 war ein wichtiges Jahr für die deutsche Sozialdemokratie. Nach der schweren Wahlniederlage im September 2009 standen wir alle gemeinsam vor der Aufgabe, wieder Tritt zu fassen.  Es ging darum, mit der Erneuerung der Partei zu beginnen, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen und Vertrauen aufzubauen.Wir haben vor einem Jahr versprochen, dass wir lebendige Diskussionen in der Partei wollen. Wichtige Fragen kann man nicht ausschließlich in Gremien und Hinterzimmern entscheiden, sie brauchen das Licht der Öffentlichkeit. Deshalb haben wir wichtige Debatten geführt: Ob zur Verlängerung des Mandats der Bundeswehr in Afghanistan, zu einer fairen Arbeitsmarktpolitik oder zum flexibleren Eintritt in die Rente – den Beschlüssen gingen jeweils intensive Auseinandersetzungen in der Partei voraus. Das hat der Positionierung der SPD gut getan. Wir haben den Protest gegen die unsoziale Kopfpauschale der Bundesregierung und den Ausstieg aus dem Atomausstieg auf die Straße gebracht.

    Darüber hinaus haben wir in sechs Zukunftswerkstätten die großen Themen unserer Zeit bearbeitet und neue programmatische Ideen entwickelt. Daran wollen wir 2011 intensiv weiter arbeiten. Die Aufarbeitung der Regierungszeit und der schweren Wahlniederlage war wichtig. Aber sie ist nun abgeschlossen. Jetzt geht es darum, die Konturen der SPD scharf zu zeichnen. Auf dem ordentlichen Bundesparteitag 2011 werden wir die Programmatik zu einem Gesamtbild bündeln. Wir werden deutlich machen, dass wir die Partei des neuen Fortschritts sind. Wir wissen seit 147 Jahren, wie eine Politik geht, die das Leben der Menschen morgen besser macht.

   Vor uns liegen aber nicht nur inhaltliche Klärungen, sondern auch organisatorische Veränderungen. Grundlage dafür ist die Ortsvereinsbefragung, die wir in diesem Jahr durchgeführt haben. Ihre Ergebnisse werden derzeit in Werkstattgesprächen diskutiert.  Wir haben uns vorgenommen, Ende des Jahres auf dem Parteitag ein organisationspolitisches Grundsatzprogramm zu beraten und zu verabschieden, mit dem wir das Selbstverständnis und die Strukturen unserer Partei auf die Höhe der Zeit heben wollen.

    Wir sind eine moderne Partei mit großer Tradition. Was gelingen kann, wenn wir zusammenstehen, das haben wir am Wahlabend in Düsseldorf gesehen, als Hannelore Kraft das Land Nordrhein-Westfalen für die SPD zurückerobert hat. Mit Blick auf die Wahl in Hamburg und die zahlreichen Landtagswahlen im kommenden Jahr sind wir sicher: Das war nur der Anfang!

Wir haben Tritt gefasst. Wir sind auf dem richtigen Weg ein gutes Stück vorangekommen.

Wir wünschen Euch in diesem Sinne persönlich alles Gute für das neue Jahr!

 
 Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender
 
 Andrea Nahles, Generalsekretärin