Liebe Besucher, Willkommen bei der SPD Burghausen

 

1. Bürgermeister Hans SteindlAuf unserer Website finden Sie Informationen und Aktuelles zu unserem Ortsverein, unserer Partei, zu den Arbeitsgemeinschaften, zu unseren Stadträten und unserem Bürgermeister Hans Steindl.

Natürlich gibt es hier auch alle Termine, Veranstaltungshinweise sowie Berichte und Fotos von unseren Veranstaltungen.

 Wir freuen uns über Anregungen. Einfach melden.

              

 

  Aus dem Stadtrat:

 

 

Mai 2016                  Link: Protokolle Stadtratssitzungen

1. Stadtentwicklungsplanung: Information von Fa. Dynamis. Themen werden genannt, wie z.B. Salzach, Neue Stadtmitte Neustadt, Flächenbedarf. Workshops mit Burghauser Bürger während der 2 Jahre Projektlaufzeit sind vorgesehen.

2. Personalien: B. Harrer/CSU wird Stadtrat in Nachfolge von Fr. G. Ertl

3. Ausschüsse: Norbert Englisch/SPD übernimmt Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschuss, Norbert Stadler/SPD wird für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbeteiligungsgesellschaft (WiBG) benannt.

4. Aufstellen des Bebauungsplans Nr98 (Areal der Kirschhalle). Es ist Wohnungsbebauung vorgesehen.

5. Bauantrag: Sanierung Taufkirchenpalais (Bauherr: Joh. Beck). Debatte zu Pkw-Stellplätze: Drei zusätzliche Stellplätze sind nötig. Soll die Stadt die „Loher-Parkplätze“ komplett an Interessenten verkaufen (Debatte folgt in Juni-Sitzung)?

6. Hochschule: Nach dem Umbau des „CoC-Gebäude“ beginnen Vorlesungen im Herbst2016. Offen ist die Gesellschaftsform von Landkreis und Stadt (GmbH oder Zweckverband). Der Besuch in Rosenheim und FH Salzburg zeigte hohe Handlungsfähigkeit in einer GmbH.

7. Bahnausbau im Bundesverkehrswegeplan: Die Elektrifizierung bis Burghausen ist in der aktuellen Planung zugesichert. Die wachsende Bedeutung zum Adriahafen ist nicht berücksichtigt.

- Der Abschnitt Mühldorf/Freilassing (Strecke ABS38) wird nur in knappen Begegnungsabschnitten zweigleisig ausgeführt.
-Derzeit ist der Betrieb nur mit reduzierter Achslast (20 t, Standard ist 22.5 t) möglich.

8. Jugendherberge: Vertrag für Flüchtlingsquartier läuft im Sept/2016 aus. Dann kann die früher schon geplante Modernisierung anlaufen. Betrieb als Jugendherberge wieder ab ca. Ende 2017.

9. Dorle Graf fragt um zweiten Fahrkartenautomat am Bahnhof. Der Bürgermeister berichtet über ablehnende Reaktion der Bahn(ausser die Stadt übernimmt die Kosten).

April 2016

 1. Personalien Jugendreferent:

2. Information zum Bundesverkehrswegeplan:

– Lückenschluss der B20 (Marktl – Laufen, mit Umgehung Burghausen und Bahnunterführung Pirach) ist gesichert.
Elektrifizierung der Bahn bis Burghausen ist sichergestellt.

3. Neues Baugebiet Burgkirchener Str.:

– Einzelne Vorschläge aus der öffentlichen Veranstaltung werden eingearbeitet (z.B. Anzahl der Zufahrtsstraßen wg. besseren Lärmschutzes reduzieren).
– Ein erster Entwurf eines Bebauungsplans liegt in ca. 2 Monaten vor.

4. Förderungen:

Zuschuss (75.000 €) an Sportverein DJK SV Raitenhaslach für Ausbau des Funktionsgebäudes.

5. Rechnungsabschluss des Stadthaushalts 2015:

Rücklagen steigen auf 76 Mio€

6. Test eines neuen Lärmschutzkonzepts an Bahngleisen (niedrige Lärmschutzelemente gegen die Lärmquelle Waggonräder):

Ein Zwischenbericht wird im Sommer von der Bahn vorgestellt.

März 2016

1. Antrag der SPD-Fraktion: Sozialen Wohnungsbau in Burghausen intensivieren (CSU und UWG: "das ist ein Schaufensterantrag", Antwort der SPD-Fraktion: es geht um neue Formen und intensiver, nicht um "weiter wie bisher")
2. Radweg an Robert-Koch-Str. zwischen Unghauser Str. und R-Koch-Str. Nr. 75: Test einer Radfahrspur zwischen parkenden Pkw und Fahrbahn wird wegen eingebrachter Bedenken (Antrag SR Helmut Fabian u. Stefan Angstl) nicht durchgeführt. Das Bauamt wird neuen Entwurf ausarbeiten.
3. Außenanlagen Kloster Raitenhaslach: Planung wird vorgestellt. Zur Parkplatz-Debatte informiert Bürgermeister Hans Steindl, dass hinter dem Feuerwehrhaus 14 neue Stellplätze errichtet wurden. Die Parkfläche vor der Ortseinfahrt wird erweitert. Der Biergarten bleibt erhalten.
4. Tempo-30-Zone in der Wackerstr.(zw. Hausnr 20 u. 56): Straßenverkehrsordnung läßt dies nicht zu. Es gab in den letzten 3 Jahren keine Unfälle in dem Bereich.
5. Kauf des Personalwohnheim der Kreisklinik Bgh um für Studenten Wohnraum zu schaffen (Reserierung für Klinik-Bedarf bleibt).
6. Jazzwoche:
- Bei Fahrt durch die Stadt ist nicht erkennbar, dass sich die Welt des Jazz hier trifft. Franz Kammhuber will im öffentlichen Raum deutlich Sichtbares (Fahnen, Transparente,..). Die Technik kann auch für Maiwiese, Burgfest und andere Events in Burghausen verwendet werden.
- Beim Jugendwettbewerb könnte auch ein Publikumspreis ausgelobt werden (denn oft waren Jury-Beurteilungen und Publikumsgeschmack sehr unterschiedlich).
7. Das Aufstecksystem für Hochwasserschutz an der Uferstrasse wird in Bälde montiert.